Statement zur Demo von Migrantifa Hessen am 03.10.2020

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Wir von Migrantifa Hessen möchten uns hiermit dafür verantworten, dass wir am 03.10.2020 auf unserer Demonstration “Moria Befreien” israelbezogenem Antisemitismus in Form von Parolen und Aussagen eine Bühne geboten haben. Hierfür bitten wir um Verzeihung.

Jüdische Perspektiven wurden sowohl im Rahmen dieser, als auch anderer Veranstaltungen nicht gehört. Die Veranstaltungen unserer Gruppe bildeten bisher keinen Ort an dem sich jüdische Menschen sicher und gehört fühlten. Als migrantisch markierte Gruppe sollte es jedoch unsere Priorität sein, Betroffenenperspektiven zu hören und ihnen Gehör zu verschaffen, sowie kontinuierlich gegen jede Form von Diskriminierung in unseren eigenen Räumen zu arbeiten. In dieser Hinsicht haben wir versagt.

Wo jüdisches Leben existiert, muss es geschützt und bewahrt werden. Dazu gehört auch […]

Kritik an der MLPD: Deutscher Nationalismus mit kommunistischer Maskerade!

Als PDF runterladen Vorbemerkung von Gewerkschafter*innen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion

In dieser Broschüre, die wir in hoher Auflage verbreiten wollen, drucken wir die Stellung­nahme von zwei Kolleginnen ab, die noch vor einiger Zeit, wohl eher auch aus familiären Gründen, im Umfeld der MLPD aktiv waren.

In den letzten Jahren beteiligten sich beide an einer Fülle von antirassistschen und ge­gen die Nazis gerichteten Aktionen und arbeiteten und arbeiten in verschiedenen Gruppierungen mit.

Es bleibt die Frage, ob es sich lohnt, ange­sichts des MLPD-Pamphlets “Anti-Deutsche Links blinken, scharf rechts abbiegen” (Es­sen Oktober 2018) zu dieser merkwürdigen Organisation Stellung zu nehmen. Darin wer­den alle als “Antideutsche” bezeichneten Kritiker in die Nähe vom Geheimdiensten und ganz besonders des Mossad gestellt […]

Das skandalöse Verbot der Demonstration am  22. August 2020 in Hanau gegen das rassistische Nazi-Massaker am 19. Februar 2020 in Hanau

Das skandalöse Verbot der Demonstration am 22. August 2020 in Hanau gegen das rassistische Nazi-Massaker am 19. Februar 2020 in Hanau

Höhepunkt der bundesweiten Kampagne zur Erinnerung an das rassistische Nazi-Massaker in Hanau vor einem halben Jahr sollte eine Großdemonstration und Kundgebung mit Angehörigen, Freund*innen der Ermordeten in Hanau am 22. August sein. Dazu war seit mehreren Wochen aufgerufen und mobilisiert worden. Bis zu 5.000 Demonstrierende wurden erwartet. Mit dem Ordnungsamt der Stadt Hanau und dem SPD-Oberbürgermeister hatte die „Initiative 19. Februar”, die die Proteste organisierte, wochenlang verhandelt. Viele Zugeständnisse für ein Demo-Konzept gemäß den Corona-Vorschriften (mit Masken- und Abstandsregeln, die durch Ordner kontrolliert werden sollten usw.) wurden gemacht.

Trotz dieser gewaltigen Zugeständnisse an Ordnungsamt und Polizei bzgl. der Demo-Auflagen […]

Die unter dem Vorwand von „Corona“ betriebene rassistische Hetze und Polizeistaatsgewalt bekämpfen

Anti-Roma- und Anti-Muslim-Hetze … Anfang Juni wurde in Göttingen unter Corona-Vorwand eine rasch bundesweit verbreitete rassistische Hetzkam-pagne losgetreten. Vertreter*innen der Stadt Göttingen präsentierten nach dem Auftreten von Covid-19-Anste-ckungen in dem Hochhauskomplex „Iduna Zentrum“ um-gehend Schuldige: Die Infektionen stünden angeblich in Zusammenhang „mit mehreren größeren privaten Feier-lichkeiten“ von „Mitgliedern mehrerer Großfamilien.“ Ins Visier genommen wurden vor allem Roma, die angeblich am 24. Mai in ihren Wohnungen das muslimische Zu-ckerfest gefeiert hätten. Wenig später legte die Stadt Göttingen nochmals nach: Angeblich gäbe es auch Hin-weise auf ein Treffen in einer illegalen Shisha-Bar im Hochhauskomplex. Angeblich befand sich in dem Ge-bäudekomplex auch der „Patient Null“ als Ursprung für die Ausbreitung des Cocid-19-Virus in dieser Zeit. Die im Hochhaus lebenden Roma und andere „nicht […]

George Floyd am 25.5.2020 von rassistischer Polizei ermordet!

George Floyd am 25.5.2020 von rassistische Poizei Gegen rassistische Morde durch Polizei und Nazis sind militante Massenkämpfe auch in Deutschland die richtige Antwort! A3-PDF Plakat zum selbs Druck

Tote durch rassistische Polizeigewalt seit 1990!

Tote durch rassistische Polizeigewalt seit 1990 Mehr als 150 Todesfälle erwiesen A3-PDF Plakat zum selbs Druck

2020: 27.03 Mariusz Krischan, Berlin 17.03, Name unbekannt, Bruchsal 14.02. Mohamed S., Berlin 06.02. Name unbekannt, Garbsen (Niedersachsen) 05.01. Name unbekannt, Gelsenkirchen 2019: 28.12. Name unbekannt, Stuttgart 02.11. Name unbekannt, Hoppstädten-Weiersbach 17.08. Aman A., Stade 20.07. Name unbekannt, Erfurt 22.06. Name unbekannt, Kiel 18.06. Adel B., Essen 14.06. Name unbekannt, Bayenfurt (Baden-Württemberg) 26.04. Tonou Mbobda, Hamburg 26.02. Rooble Warsame, Schweinfurt 26.01. Name unbekannt, Stuttgart 23.01. Name unbekannt, Stuttgart 2018: 27.12. Aristeidis L., Berlin 17.09. Amad Ahmad, Kleve 30.05. Name unbekannt, bei Flensburg 13.04. Matiullah Jabarkhil, Fulda 10.04. Name unbekannt, Bremervörde 01.03. Bekir B., Neubrandenburg 09.02. Hamid P., Wuppertal 22.01. Name unbekannt, Darmstadt 2017: 27.04. […]

Vor allem selbstständig kämpfen!

Den DGB „erneuern“? Aus den DGB-Gewerkschaften austreten? Vor allem selbstständig kämpfen! Den ökonomischen Kampf und den Kampf gegen Nazis, gegen Dummheit und Reaktion führen!

Es ist zu begrüßen und zu unterstützen, dass kämpferische linke GewerkschafterInnen und Initiativen über eine klassenkämpferische und internationalistische Perspektive diskutieren und sich für dementsprechende weitere Diskussionen und Aktionen vernetzen. Ein zentraler Punkt ist unserer Meinung, die in diesem Zusammenhang aufgeworfene Frage nach einem „Kurswechsel innerhalb des DGB“. Ist ein „Kurswechsel“, wie er jetzt viel gefordert wird, mit dem gesamten DGB realistisch, ja überhaupt denkbar? Dazu und einigen damit zusammenhängenden Fragen möchten wir im Folgenden knapp Stellung nehmen.

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Soli: Einladung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu einer internationalen Analyse- und Strategiekonferenz

Wir Solidarisieren uns mit der Konferenzaufruf von “Initiative in Gedenken an Oury Jalloh” und veröffentlichen die Einladung vollständig auf unsere Homepage: Einladung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu einer internationalen Analyse- und Strategiekonferenz Selbstorganisation gegen rassistische Polizeigewalt und Staatsräson in der BRD und Europa

vom 26. – 28. Oktober 2019 in Berlin

Ausgehend vom Fall Oury Jalloh haben wir in den vergangenen 14 Jahren gegen den massiven Widerstand staatlicher Strukturen in Polizei, Justiz und Politik angekämpft, um die Aufklärung des Mordes an Oury Jalloh voranzutreiben. Letztlich haben wir erkennen müssen, dass wir die von uns lange Zeit geforderte Aufklärung selbst in die Hand nehmen müssen, weil dies kein Staatsanwalt oder Richter tun wird. Trotz der […]

Methoden der Vertuschung von Naziverbrechen

Inhalt: I. Vertuschung der NSU-Morde und des NSU-Netzwerks II. Vertuschung des neunfachen Nazi-Mords in München 2016 III. Vertuschung von Morden in Gefängnissen: Oury Jalloh und Ahmad Amad IV. Vertuschung der Nazi-Netzwerke im Staatsapparat: „Hannibal“ und „NSU 2.0“ V. Vertuschung rassistischer Brandanschläge: Beispiel Neunkirchen 2018

Vorwort:

Wer, wie viele lokale Antifa-Gruppen, aufmerksam verfolgt, wie der Staat und auch viele Medien auf Naziverbrechen reagieren, wird bald merken, dass es bestimmte, immer wiederkehrende Methoden gibt, die ein System der Vertuschung der Naziverbrechen darstellen. Das spiegelt sich in politischen Erklärungen, in Stellungnahmen der Polizei/Ge­heimdienste und dann oft genug auch in den Medien wieder. Schließlich, und das ist oft der Hintergrund, geht es ja um das »Ansehen Deutschlands« und da muss die Realität, da müssen […]

Kritische Solidarität und gegenseitige Unterstützung Gewantifa Flugblätter 2014 bis 2019

Kritische Solidarität und gegenseitige Unterstützung Gewantifa Flugblätter 2014 bis 2019

 

Gemeinsam gegen Nazis kämpfen, gemeinsam gegen Nationalismus, Rassismus und Judenfeindschaft Positionen gegen Bundeswehr und deutschen Militarismus Arbeitskämpfe und andere Kämpfe Debatten innerhalb von Linken und Gewerkschafterlnnen Broschüre als PDF runterladen

Gegen die mörderische Abschottung an und vor den EU-Außengrenzen: Den Blick mit deutsch-nationaler Brille auf Europa bekämpfen

Gegen die mörderische Abschottung an und vor den EU-Außengrenzen: Den Blick mit deutsch-nationaler Brille auf Europa bekämpfen

Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen.

Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich gegen Nationalismus, hier besonders gegen den deutschen Nationalismus zu kämpfen, darauf kommt es in der Tat an. Dies ist allerdings nicht möglich mit einem Europa-bor­nierten Blickwinkel.

„Ein Europa für Alle“ – „Für Alle“, wirklich für alle? Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass zumeist gar nicht wirklich alle gemeint sind. Das „für alle“ schließt nämlich bei den Europa-Fans fast immer nur die Bevölkerung innerhalb Europas oder gar nur innerhalb der EU ein. […]

Über die Methoden, Naziverbrechen zu vertuschen

Wer, wie viele lokale Antifa-Gruppen, aufmerksam verfolgt, wie der Staat und auch viele Medien auf Naziverbrechen reagieren, wird bald merken, dass es bestimmte, immer wiederkehrende Methoden gibt, die ein System der Vertuschung der Naziverbrechen darstellen. Das spiegelt sich in politischen Erklärungen, in Stellungnahmen der Polizei/Geheimdienste und dann oft genug auch in den Medien wieder. Schließlich, und das ist oft der Hintergrund, geht es ja um das »Ansehen Deutschlands« und da muss die Realität, da müssen eben die Naziverbrechen so gut es geht vertuscht werden. Oft genug geht es auch um den direkten Schutz und die Unterstützung der Nazis.

Die Methode des Totschweigens

Oft genug werden Nazi-Verbrechen ganz totgeschwiegen. Wenn es doch eine kleine Meldung geben sollte, werden diese oft als […]

Den aktuellen Antiziganismus gegen Sinti und Roma bekämpfen!

Zur antiziganistischen „Rattenproblem“-Hetze des Duisburger SPD-Bürgermeisters: Den aktuellen Antiziganismus gegen Sinti und Roma bekämpfen!

Am 9.8.2018 setzte sich Duisburgs SPD-Oberbürgermeister Link an die Spitze einer neuerlichen Welle antiziganistischer Hetze. Er erklärte, mit „krimineller Energie“ und „viel Betrug“ ginge es Roma in Duisburg und anderswo in Deutschland angeblich nur darum, Kindergeld und andere Sozialleistungen abzuzocken. Das gipfelte im Satz: „Ich muss mich hier mit Menschen beschäftigen, die ganze Straßenzüge vermüllen und das Rattenproblem verschärfen. Das regt die Bürger auf.“

In einer Pressemitteilung vom 13.8.18 protestierte der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, dass mit derartigen rassistischen Äußerungen offenbar „aus den Reihen der SPD ein alter Antiziganismus wieder gesellschaftsfähig gemacht werden soll“. Romani Rose warf dem SPD-Politiker vor, „eine auf die Abstammung rekurrierende […]