IG Metall-Funktionäre und Linke-Ramelow Schulter an Schulter mit AfD-Nazi Höcke

IG Metall-Funktionäre und Linke-Ramelow Schulter an Schulter mit AfD-Nazi Höcke Bei sozialen Protesten und überall jede Teilnahme von Nazis bekämpfen!

 

Über das, was sich im November 2017 in Erfurt beim „Schweigemarsch“ gegen drohende Entlassungen bei Siemens ereignete, darf nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden.

Im Herbst 2017 kündigte Siemens den Abbau von zirka 6.900 Arbeitsplätzen an, darunter 3.500 in Deutschland. Wie nicht anders zu erwarten reagierte die IG-Metall-Führung darauf keineswegs mit entschlossenen Kampfmaßnahmen. Es gab keinen Streik, nichts dergleichen. Bald schon erklärten sich die IG Metall-Bürokraten zu „Gesprächen“ bereit. Das ist nichts Neues. Was allerdings beim „Schweigemarsch“ am 21. November 2017 in Erfurt geschah, muss unserer Meinung nach von allen Antifas und fortschrittlichen GewerkschafterInnen entschieden angeprangert werden.

Die IG […]

Eine unterstützenswerte Initiative: g20-doku.org zur Entlarvung des Polizeiterrors beim G-20 Gipfel

Eine unterstützenswerte Initiative: g20-doku.org zur Entlarvung des Polizeiterrors beim G-20 Gipfel

Nach den Kämpfen gegen den G20-Gipfel hat die Gruppe „G20 Doku“ die Rechtfertigung und Vertuschung der polizeistaatlichen Bürgerkriegsszenarien durchbrochen: Mehrere dutzende Angriffe von Polizeischlägern zusammentragen, beweiskräftig dokumentiert und publik gemacht. Dokumentiert werden Beispiele von Überfällen, Prügeleien, Pfefferspray-Angriffen, Einsatz von Wasserwerfern und Gummigeschossen, Bewaffnung mit Maschinenpistolen bis hin zum Schußwaffengebrauch.

Bei dieser bürgerkriegsähnlichen Unterdrückung wurden schwere und sogar lebensbedrohliche Verletzungen von DemonstrantInnen und AnwohnerInnen wissentlich in Kauf genommen. Ebenso wird ausführlich dokumentiert, wie die Arbeit von fortschrittlichen RechtsanwältInnen und JournalistInnen unterdrückt wurde…

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Solidarität mit den Refugees gegen die mörderische deutsche Abschiebungs- und Abschottungspolitik!

Solidarität mit den Refugees gegen die mörderische deutsche Abschiebungs- und Abschottungspolitik !

2015 gelang es erfreulicherweise zahlreichen Refugees zeitweilig das Grenzregime an den EU-Außengrenzen massenhaft zu durchbrechen. Geschickt wurde seitens der Regierung eine sogenannte „Willkommens-Kultur“ inszeniert. Gleichzeitig erfolgte jedoch eine bösartige Zergliederung der Refugees in „gute“ und „schlechte“, in „brauchbare“ und „unbrauchbare“ gemäß der Devise: ausbeuten die einen, abschieben die anderen. In dieser Atmosphäre der so genannten Willkommens-Kultur wurde dann die Asylgesetzgebung brutal verschärft und die Zahl der Abschiebungen drastisch erhöht.

Verschärfte Abschiebungspolitik

Tatsächlich wurden im Jahr 2016 über 25.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Das ist ein Anstieg um 21% gegenüber 2015. Dazu kommen zirka 54.000 faktische Abschiebungen durch angeblich „freiwillige Rückkehr“. Das ist ein Anstieg sogar um 45% gegenüber […]

Der kämpferische Widerstand der SchülerInnen in Nürnberg am 31.5.2017 gegen eine Abschiebung

Der kämpferische Widerstand der SchülerInnen in Nürnberg am 31.5.2017 gegen eine Abschiebung Vorbildlicher Kampf gegen Abschiebeterror

Am Mittwoch, dem 31.5.2017 kam kurz nach 8 Uhr die Polizei in die Berufsschule 11, um Asef N. direkt von dort zur Abschiebung nach Afghanistan abzuholen. Noch am selben Abend sollte er zwangsweise nach Kabul geflogen werden. Wie zum Hohn stand an diesem Tag in der Klasse von Asef F. ein Projekttag zu „Vielfalt und Toleranz“ auf dem Stundenplan. Die Schulleitung forderte den 21 Jahre alten Schüler auf, den Polizisten zum Streifenwagen zu folgen. Eigentlich hatten Asef und seine MitschülerIinnen ge­rade in den Seminarraum gehen wollen, wo schon die ReferentInnen auf sie warteten. Stattdessen muss­­te Asef mit den Beamten nach drau­ßen gehen. Aber seine […]

Polizei-Staats-Rassisten bei der Arbeit: Planmäßige Provokation in Köln 31.12.2016

Polizei-Staats-Rassisten bei der Arbeit: Planmäßige Provokation in Köln 31.12.2016

Silvester 2016 hat die Polizei systematisch Menschen, die aus Sicht der Polizei aussahen wie Nordafrikaner und im Polizeijargon sowie in den Medien als „Nafris“ („nordafrikanische Intensivtäter“) bezeichnet wurden, aus Zügen herausgeholt oder von der Straße weg festgenommen und zu einem großen Sammelplatz, einem so genannten Polizeikessel gebracht. Die Polizei, die selbst von „Selektion“ gesprochen haben soll, entschied einzig und allein nach dem Aussehen. Das berichten antifaschistische BeobachterInnen aus Köln detailliert (siehe facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/). Im Kölner Hauptbahnhof wurde ausgesondert, indem Menschen, die nicht aussahen wie Heino, durch eine Tür geschleust wurden, die direkt in den Polizeikessel führte, während alle anderen den normalen Ausgang benutzen konnten. In dem Kessel wurden allein aufgrund ihres Aussehens […]

Zum Aufruf „Aufstehen gegen Rassismus”

Zum Aufruf „Aufstehen gegen Rassismus” Solidarität mit den „Verdammten dieser Erde“ gegen die mörderische Abschottungspolitik

Dieser Aufruf enthält einige richtige Feststellungen wie z. B. „Wir werden uns stark machen für gleiche politische Rechte für alle Menschen“ oder „Asyl ist Menschenrecht“. Das Problem des Aufrufs ist nicht, was drin steht, sondern was nicht drin steht. So heißt es: „Wir stehen auf gegen den Rassismus von Pegida, AfD, NPD & Co.“. Wen oder was umfasst dieses „& Co.“ denn alles? Ist das etwa unerheblich, ob da z. B. Sarrazin, Gabriel, Wagenknecht ihrer „Gastrecht“-Hetze mit eingeschlossen sind oder nicht? Und was ist mit dem staatlichen Rassismus?

Dieses Umgehen genauer Bestimmungen, dieses Umgehen entscheidender Punkte wie die mörderische Abschottungspolitik macht es denn auch RepräsentantInnen […]

Solidarität mit den „Verdammten dieser Erde“ gegen die mörderische Abschottungspolitik

1. Mai 2016: Gegen den Vormarsch der Nazis und zunehmenden staatlichen Rassismus kämpfen! Solidarität mit den „Verdammten dieser Erde“ gegen die mörderische Abschottungspolitik

Auch an diesem 1. Mai marschieren Nazis wieder auf. Ohne Zweifel, der doppelte Vormarsch der Nazi-Strategie auf der Straße und bei der Beeinflussung der Bevölkerung, der zunehmende Nazi-Terror und die zunehmende Nazi-Hetze sind eine ernste Bedrohung.

Die Wahlerfolge der AfD bei verschiedenen Wahlen in letzter Zeit zeigen den Vormarsch der Nazis bei der Beeinflussung der deutschen Bevölkerung. Allein im Jahr 2015 gab es 590 Nazi-Aufmärsche unter Polizeischutz – mit fünfmal so vielen TeilnehmerInnen wie 2014. Im Jahr 2015 wurden zirka 14.000 Nazi-Straftaten registriert – 30 Prozent mehr als 2014. 2015 gab es annähernd 1.000 Nazi-Gewalttaten mit […]

Aufruf zur Demonstration gegen Frauenfeindlichkeit und gegen Rassismus

Zum 8. März – internationaler Frauenkampftag 2016::Aufruf zur Demonstration gegen Frauenfeindlichkeit und gegen Rassismus

Für den 12. März 2016 ruft ein Bündnis zu einer Demonstration zum internationalen Frauenkampftag 2016 in Köln auf. Wir als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion unterstützen diesen Aufruf. Denn es ist nötiger denn je, den wirklichen, antirassistischen Feminismus gegen all jene zu verteidigen, die sich als „Frauenversteher“ oder gar als FeministInnen aufspielen, aber nichts als RassistInnen sind. Es ist und bleibt unsere Aufgabe, die uns niemand abnehmen kann, alle Formen der sexistischen Gewalt und des Sexismus zu thematisieren und darauf die Aufmerksamkeit zu lenken.

Das aktuelle Geschrei über die Ereignisse in Köln ist nichts anderes als Rassismus und hat mit dem Kampf […]

Demonstrationsaufruf gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015

Demonstrationsaufruf gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015

Kein Zweifel: Der Lack ist ab. Hätte es noch einen Beweis gebraucht, dass der deutsche Nationalismus seine angebliche „Zivilisierung“ durch die 68er und den rot-grünen „Aufstand der Anständigen“ unbeschadet überstanden hat – die vor den Augen der Weltöffentlichkeit durchgezogene Erpressung der linken Regierung in Griechenland samt einer beispiellosen Hetzkampagne der Qualitätspresse haben ihn erbracht. Die Mehrheit in diesem Land ist sich einig: Die Sanierung des europäischen Kapitalismus soll unter deutschem Kommando und zu Lasten der Schwächsten geschehen, hier und erst Recht anderswo. Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach […]

Gegen das vom DGB zusammen mit dem Kapitalistenverband BDA initiierte Streikverhinderungsgesetz kämpfen!

Gegen das vom DGB zusammen mit dem Kapitalistenverband BDA initiierte Streikverhinderungsgesetz kämpfen!

Am 11. Dezember 2014 verabschiedete die Bundesregierung einen Gesetzentwurf, der einen frontalen Angriff gegen das in Deutschland sowieso schon extrem eingeschränkte Streikrecht darstellt. Demnach soll in einem „Betrieb“ nur noch die stärkste Gewerkschaft das Recht zum Tarifabschluss haben. Alle anderen Gewerkschaften würden dort das Recht auf Arbeitskämpfe, auf Streiks und Tarifabschlüsse verlieren. Sie würden damit im Grunde legal überhaupt die Möglichkeit verlieren, als Gewerkschaft zu agieren. Selbst der staatstragende Arbeitsrechtler Däubler hat festgestellt, dass ein derartiger Anschlag auf das Streikrecht rechtlich nur noch durch das Verbot der jeweiligen Gewerkschaft übertroffen werden könnte.

Der demagogische Trick mit dem „Betrieb“

Hier stellt sich zunächst einmal die Frage, was eigentlich […]

Gemeinsam gegen den Vormarsch der Nazis UND zunehmenden staatlichen Rassismus kämpfen!

Pegida-Nazi-Aufmärsche, verschärfte Repressionen gegen Flüchtling: Gemeinsam gegen den Vormarsch der Nazis UND zunehmenden staatlichen Rassismus kämpfen!

Der doppelte Vormarsch der Nazi-Strategie auf der Straße und in den Parlamenten (AfD-Erfolge) ist eine ernste Bedrohung. Dort wo es massive antifaschistische Mobilisierungen gab, konnten NaziAufmärsche in den letzten Jahren teilweise zurück gedrängt, behindert oder auch durch zentrale Mobilisierungen und Aktionen verhindert werden. So konnte durch die bundesweite Mobilisierung im Februar 2012 der Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindert werden. In den letzten Monaten eskalierte allerdings der Vormarsch der Nazis auf der Straße und bei der Bevölkerung.

Vormarsch der Nazis auf der Straße

Am 26.10.2014 gab es in Köln unter dem Schutz der Polizei einen Nazi-Aufmarsch von weit über 4.000 Nazis. Die Nazis konnten nicht […]

Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg

Eine wichtige historische Erfahrung für den heutigen Kampf gegen die Bundeswehr und ihre Kumpane in den Gewerkschaften: Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg

Vor 100 Jahren, im August 1914 begann der 1. Weltkrieg. Ein unserer Meinung nach wichtiger Punkt für die Auseinandersetzung damit wurde vom Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin thematisiert:

„Der Blick in die Geschichte zeigt, dass es immer zwei gewerkschaftliche Traditionen gegeben hat. Die eine unterstützte Krieg und Rüstung. Noch im 1. Weltkrieg hielt diese Richtung dem Kaiser die Treue, bis er dann das Weite suchte. Die Gegentradition wurde durch den internationalistischen Flügel der Arbeiterbewegung begründet. Dafür stehen Namen wie Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.“ (Dokument bei labournet.de)

Diese beiden „Traditionen“ gibt es bis […]

Den Kampf der Lampedusa-Flüchtlinge für Bleiberecht mit aller Kraft unterstützen!

Den Kampf der Lampedusa-Flüchtlinge für Bleiberecht mit aller Kraft unterstützen!

Seit März 2013 leben in Hamburg rund 350 Flücht­ linge aus afrikanischen Ländern, zumeist aus Gha­ na, Mali und Cote d’lvoire. Sie waren vor dem NA­ TO­Krieg aus Libyen zunächst auf die italienische Insel Lampedusa geflohen. Alle bekamen in Italien eine Anerkennung als Flüchtlinge. Danach wurden sie von den italienischen Behörden auf die Straße gesetzt bzw. mit 500 Euro pro Person wegge­ schickt. Die meisten der sog. Lampedusa­ Flüchtlinge verließen daraufhin Italien, weil sie dort keine Lebensperspektive mehr hatten. Sie haben nur eine dreimonatige Aufenthaltsgenehmigung für EU­Staaten. Sie dürfen aber in Deutschland nicht arbeiten und haben kein Anrecht auf Unterstützung oder Unterkunft.

Ende Mai 2013 protestierten die Lampedusa­ Flüchtlinge […]

Konsequent gegen Bundeswehr und Militarismus kämpfen!

Gegen die Pro-Bundeswehr-Propaganda der DGB-Führung: Konsequent gegen Bundeswehr und Militarismus kämpfen!

Gewerkschafterlnnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert. Aktuell geht es um die Ausdehnung der Bundeswehr-Militärintervention in Afrika. Vor diesem Hintergrund gab es im letzten Jahr innerhalb und außerhalb des DGB berechtigte Proteste gegen die Pro-Bundeswehr-Propaganda des DGB-Chefs Michael Sommer bei seinem Treffen mit dem damaligen Kriegsminister de Maiziere im Februar 2013. Dabei kündigte der DGB-Chef auch eine gemeinsame Erklärung von DGB und Kriegsministerium an.

Die Proteste dagegen waren so massiv, dass sich der DGB-Vorsitzende Sommer auf dem GEW-Gewerk-schaftstag im Juni 2013 veranlasst sah, für den Herbst 2013 einen „sicherheitspolitischen Workshop“ anzukündigen, „auf dem alle zu […]

Schulstreik für Bleiberecht !

Solidarische Aktion von 3.500 SchülerInnen in Hamburg am 12. Dezember 2013: Schulstreik für Bleiberecht !

Mindestens 3.500 SchülerInnen aus Hamburger Stadtteilschulen und Gymnasien aller Altersklassen boykottierten am 12. Dezember 2013 in Hamburg den Unterricht. Sie versammelten sich um 10 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof und zogen in einer Demonstration durch die Innenstadt und danach zur SPD-Zentrale im Kurt-Schumacher-Haus. Ihre Hauptparole war: „Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall“.Die SchülerInnen forderten unter anderem eine generelle Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge sowie freien Zugang zu Bildung und Ausbildung für Flüchtlingskinder.

Wie kam es zu dieser Aktion?

Ein unmittelbarer Hintergrund ist der schon seit Monaten geführte Kampf der rund 300 LampedusaFlüchtlinge in Hamburg für ihr Bleiberecht. Dieser Kampf hat in Hamburg und darüber hinaus zunehmend […]

“Vom ersten Tag an versuchte der DGB uns zu räumen”

Die Ereignisse im DGB-Haus München im September 2013 zeigen, wie die DGB-Führung zum Kampf der Flüchtlinge steht: “Vom ersten Tag an versuchte der DGB uns zu räumen”

Wie sich die DGB-Bürokraten Anfang September 2013 zwei Wochen lang im Münchner Gewerkschaftshaus zu den Schutz suchenden Flüchtlingen verhalten haben, darf nicht vergessen und vertuscht werden.

Warum die Flüchtlinge im Münchner DGB-Haus Schutz suchten

Die Flüchtlinge, die in Deutschland von Anfang an wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden, kämpfen verstärkt seit Frühjahr 2012 mit Protestcamps in vielen Städten und mehrwöchigen Protestmärschen bis nach Berlin für ihre elementarsten demokratischen Rechte. Sie haben konzentriert vor allem folgende Forderungen:

Bedingungslose Anerkennung des Rechts auf Asyl, Stopp aller Abschiebungen, Recht auf Bewegungsfreiheit (Abschaffung dersog. „Residenzpflicht”), Schließung […]

Der mörderische Brandanschlag der Nazis in Solingen 1993

Kein Vergeben, kein Vergessen: Der mörderische Brandanschlag der Nazis in Solingen 1993 Am 29. 5. 1993 wurden in Solingen bei einem Nazi-Brandanschlag auf ein Wohnhaus Gürsün Ince, Hülya Genç, Saime Genç Hatice Geng und Gülistan Öztürk ermordet. Bereits am 23. 11. 1992 waren in Mölln (Schlesswig-Holstein) bei einem nazifaschistischen Brandanschlag auf ein Wohnhaus Bahide Arslan, Ayge Yilmaz und Yeliz Arslan ermordet worden.

Und seitdem? Nazi-Morde, Nazi-Terror und Nazi-Hetze sind bis heute Teil der „deutschen Zustände“. Die Amadeo Antonio Stiftung hat Anfang 2013 festgestellt, dass seit 1989 in Deutschland mindestens 183 Menschen von Nazis ermordet worden sind. Nach offiziellen Zahlen gab es 2012 rund 17. 600 Nazi-Straftaten in Deutschland – wobei mit Sicherheit nicht alle Nazi-Straftaten erfasst sind.

Nicht erst […]

Seit sechs Monaten Streikkämpfe bei Neupack:

Solidarität contra Abwiegelei! Seit sechs Monaten Streikkämpfe bei Neupack:

Nach 50 Jahren tariflosem Zustand und Willkür der Kapitalistenfamilie Krüger sind die Arbeiterinnen der Firma Neupack in Hamburg-Stellingen und Rotenburg/Wümme am 1. November 2012 in den Streik getreten. An den beiden Neupack-Standorten arbeiten ca. 200 Beschäftigte. Die zirka 110 Streikenden teilen sich auf beide Werke auf. Abgesehen davon, dass es teilweise seit 10 Jahren im Betrieb keine Lohnerhöhungen mehr gab, werden Beschäftigte bei gleicher Tätigkeit nach Gutdünken der Vorgesetzten unterschiedlich bezahlt. Sie bekommen ohne Erklärung entweder 25 oder 30 Tage Urlaub und bei einem Weihnachts- und Urlaubsgeld in Höhe von 300 Euro werden pro Krankheitstag 25 bis 35 Euro wieder abgezogen. Die Wut auf diese Verhältnisse hat sich über Jahre […]

Nicht erst seit den NSU-Morden: Staat und Nazis Hand in Hand!

Der Brandanschlag der Nazis in Lübeck 1996: Nicht erst seit den NSU-Morden: Staat und Nazis Hand in Hand!

1996 tauchten die NSU-Mörder unter. 2000 begann ihre Mordserie.

1996 verbrannten 10 Menschen in Lübeck nach einem Brandanschlag der Nazis. In einem beispiellosen Medienkonzert wurde 1996 in Lübeck vorexerziert, was in den über 10 Jahren die so genannten „Ermittlungsbehörden“ zu den zynischerweise „Döner-Morde“ genannten Nazi-Morden durchzogen: Die Ermordeten und ihre Angehörigen sind die Schuldigen“!

Die teils naiven, teils bewusst verharmlosenden Behauptungen, der Verfassungsschutz habe „Fehler“ gemacht, es sei „schlampig“ ermittelt worden, es habe „Pannen“ gegeben und so weiter lenken alle vom Kern ab. Die Vorgehensweise erfolgt nicht zufällig und hat Tradition. Wichtige Teile des Staatsapparats haben nach 1945, von den 50er […]

Solidarität und gegenseitige Unterstützung!

Warum „GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion“: Solidarität und gegenseitige Unterstützung!

Zwei Demonstrationen haben in letzter Zeit einen besonderen Stellenwert:

■ Die Demonstration am 25. 8. 2012 in Rostock mit rund 5. 000 bis 6. 000 Teilnehmerinnen unter dem Motto „Rassismus tötet“ anlässlich des 20. Jahrestages des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 2012.

■ Die Demonstration eines breiten Bündnisses aus antirassistischen und antifaschistischen Gruppen wie auch zahlreichen Flüchtlingsinitiativen mit über 6. 000 Teilnehmerinnen am 13. Oktober 2012 in Berlin zur Unterstützung des Kampfes der Flüchtlinge.

Beide Demonstrationen sind unserer Meinung nach so wichtig, weil hier zum ersten Mal seit vielen Jahren massiv tausende Antifas zusammen mit Flüchtlingen und Flüchtlings-Initiativen auf die Straße gegangen sind und sich konkret […]