GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen die militaristische Bundeswehr-Propaganda beim Hessentag!

GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen die militaristische Bundeswehr-Propaganda beim Hessentag!

GewerkschafterInnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert.

■ Seit Mitte der 90er Jahre führt die Bundeswehr Kriege (gegen Ex-Jugoslawien, Afghanistan). Dabei geht es um imperiale deutsche Interessen, Rohstoffe, Absatzmärkte, Handelswege… Weit über 300. 000 Bundeswehr-Angehörige wurden seit Beginn der 1990er Jahre ins Ausland entsandt. Gegenwärtig befindet sich die Bundeswehr auf drei Kontinenten in zwölf Kriegseinsätzen mit über 7. 000 Soldaten im Einsatz. In Afghanistan und in Kosovo ist die Bundeswehr seit Jahren Besatzungsarmee. In Kundus hat die Bundeswehr am 4. September 2009 ein Massaker mit über 100 Ermordeten veranlasst.

■ Der Bundeswehr-Einsatz nach innen ist fest […]

Keinerlei Nationalismus und Antisemitismus dulden!

Beim Protest gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung: Keinerlei Nationalismus und Antisemitismus dulden!

Im Beitrag „Weltweit gegen Krise, Krieg und Kapital“ in der Mobiiisierungszeitung „Dazwischengehen” zu den Blockupy-Protesten vom 16. -19. Mai 2012 heißt es treffend:

„Wenn die Ursache der Krise in falscher Wirtschaftspolitik, in der nackten Gier von Spekulanten oder in den bösen Machenschaften amerikanischer Rating-Agenturen gesehen wird, bleibt die Kapitalismuskritik nur Scheinkritik, die glaubt ein guter Kapitalismus sei machbar. “

Dann, so wird weiter festgestellt, ist es auch nicht mehr weit zu „mit antisemitischen Stereotypen aufgeladenen Erklärungsversuchen der Krise”.

Wie berechtigt diese Warnung ist, hat sich in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, gerade auch in den DGB-Gewerkschaften.

Am Beispiel der nationalistisch-antisemitischen „Heuschrecken“-Hetze der IG Metall- und verdi-Führung […]

GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen die Bundeswehr und ihre Kumpane in den Gewerkschaften!

GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen die Bundeswehr und ihre Kumpane in den Gewerkschaften!

GewerkschafterInnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert.

■ Seit Mitte der 90er Jahre führt die Bundeswehr Kriege (gegen Ex-Jugoslawien, Afghanistan). Dabei geht es um imperiale deutsche Interessen, Rohstoffe, Absatzmärkte, Handelswege… Weit über 300. 000 Bundeswehr-Angehörige wurden seit Beginn der 1990er Jahre ins Ausland entsandt. Gegenwärtig befindet sich die Bundeswehr auf drei Kontinenten in zwölf Kriegseinsätzen mit über 7. 000 Soldaten im Einsatz. In Afghanistan und in Kosovo ist die Bundeswehr seit Jahren Besatzungsarmee. In Kundus hat die Bundeswehr am 4. September 2009 ein Massaker mit über 100 Ermordeten veranlasst.

■ Der Bundeswehr-Einsatz nach […]

„Battle of Cable Street“ in London 1936: Hervorragendes Beispiel für erfolgreichen militanten Kampf gegen einen Nazi-Aufmarsch

„Battle of Cable Street“ in London 1936: Hervorragendes Beispiel für erfolgreichen militanten Kampf gegen einen Nazi-Aufmarsch

Die Nazi-Morde der letzten Jahre zeigen: Mit staatlicher Unterstützung und unter staatlichem Schutz erstarken die Nazis in Deutschland. Mindestens 180 Menschen wurden seit 1990 von Nazis ermordet. Tagtäglich betreiben Nazis ihre unerträgliche antisemitische Hetze bis hin zur „Wir geben Gas“-Propaganda. Wöchentlich gibt es Aufmärsche unter massivem Polizeischutz. Der Einfluss der Nazis zeigt sich bei Wahlen, wie zuletzt bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Es gibt also mehr als genug Gründe, in Deutschland von den Erfahrungen der hierzulande viel zu wenig bekannten „Battle of Cable Street“ für den gemeinsamen Kampf von Antifas und fortschrittlichen GewerkschafterInnen heute zu lernen – gerade auch für die Verhinderung des […]

Vor 75 Jahren: „Battle of Cable Street“ in London 1936 Ein Vorbild für den Kampf gegen die Nazis heute

Vor 75 Jahren: „Battle of Cable Street“ in London 1936 Ein Vorbild für den Kampf gegen die Nazis heute

Geschützt durch ein Großaufgebot der Polizei wollten am 4. Oktober 1936 3. 000 Anhänger der “British Union of Fascists” in schwarzen Uniformen unter Führung von Oswald Mosley durch das Londoner Eastend marschieren. Die Mosley-Nazis orientierten sich teilweise an den Mussolini-Faschisten, zunehmend aber an den deutschen Nazi-Faschisten. Im Londoner Eastend lebten zahlreiche Jüdinnen. Die Mosley-Nazis konzentrierten sich schon seit längerem darauf, die jüdische Bevölkerung dieses Stadtteils zu terrorisieren. Der Nazi-Aufmarsch mit antisemitischen Parolen wie „Die Juden, die Juden, wir sind da, um die Juden loszuwerden“ nach dem Vorbild der deutschen Nazi-SA war eine gezielte antisemitische Provokation gegen die jüdische Bevölkerung des […]

ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch!

1. Mai 2011 Gegen Nazis und jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus kämpfen! ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch!

Unter dem Motto „Fremdarbeiterinvasion stoppen! Arbeit zuerst für Deutsche! “ wollen an diesem 1. Mai Nazis in Bremen, Halle und Heilbronn aufmarschieren. Das ist für alle fortschrittlichen GewerkschafterInnen und Antifas eine ungeheure Provokation – und dies am 1. Mai, dem INTERNATIONALEN Kampf- und Solidaritätstag der Arbeiterinnen aller Länder.

Keine Frage, diese braunen Provokationen, die mal wieder unter dem Schutz Tausender Polizisten stattfinden sollen, gilt es mit aller Entschiedenheit von allen fortschrittlichen GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam zu verhindern!

Allerdings stehen die Nazis mit ihrer Hetze gegen „Fremdarbeiter“ und ihren „Ausländer raus“-Forderungen nicht allein da. Das zeigt der Blick auf die „deutschen Zustände“ heute: Die […]

Nur Fußball? Gründe, warum deutscher Nationalismus nicht zu unterschätzen ist

Nur Fußball? Gründe, warum deutscher Nationalismus nicht zu unterschätzen ist

Anlässlich der Fußball-WM 2010 werden wieder – ähnlich wie 2006 – Deutschlandfahnen geschwungen, schwarz-rot-gold wohin man blickt. Gegen den WM-Rummel, seine Hintergründe und Zusammenhänge sind verschiedene Initiativen aktiv geworden. Wir halten dies für sehr berechtigt. Als „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion“ sind wir der Meinung, dass es in der Tat gewichtige Gründe gibt, gegen den schwarz-rot-goldenen WM-Rummel und dessen Verharmlosung aufzutreten.

Unter linken GewerkschafterInnen und Antifas ist klar, dass das WM-Spektakel von den Herrschenden gerade auch genutzt wird, um nach der Devise „Brot und Spiele“ von der Realität verschärfter Ausbeutung und Unterdrückung abzulenken. 2006: Vor der WM in Deutschland wurde die größte Erhöhung der Mehrwertsteuer durchgesetzt. […]

„Uni brennt“ in Österreich! Solidarität!

Die Informationssperre der bürgerlichen Medien in Deutschland durchbrechen! „Uni brennt“ in Österreich! Solidarität!

ln Österreich hat sich in den letzten Tagen eine kraftvolle Bewegung von Zehntausenden Studentinnen entwickelt, welche inzwischen auch Schülerinnen erfasst hat und unter Teilen der werktätigen Bevölkerung ebenfalls Sympathie und Unterstützung hat.

Die Aktionen begannen am Dienstag, den 22. Oktober 2009 damit, dass die Studierenden der Akademie der bildenden Künste Wien nach einer Pressekonferenz aus Protest gegen die weiteren Verschärfungen der Studienbedingungen die Aula der Kunstakademie besetzten.

Sofort danach dehnte sich die Besetzungsbewegung aus. In Wien wurde am 24. 10. das Audimax der Universität Wien gestürmt und besetzt, kurz darauf schlossen sich die Studierenden der Technischen Universität Wien, der Uni Linz, der Uni Graz und andere Hochschulen […]

Wir hassen die reaktionäre Idee der Betriebsgemeinschaft!

Wir sind nicht Opel, Schaeffler,… Wir hassen die reaktionäre Idee der Betriebsgemeinschaft!

Angesichts der momentanen Krise des kapitalistischen Systems blasen die Kapitalisten und ihre willigen Helfer in den Parteien, Gewerkschaftsspitzen und Medien fortwährend in das gleiche Horn: Alle, Arbeiterinnen wie Kapitalisten zusammen, – so heißt es – müssten nun Opfer bringen, um die Betriebe, den Standort Deutschland und angeblich damit die eigenen Arbeitsplätze zu retten. Ein „Wir müssen alle an einem Strang ziehen“ ist die Begleitmusik für Lohnkürzungen, Kurzarbeit, ausgesetzte Tariferhöhungen sowie für den verschärften Abbau bereits erkämpfter Rechte und sozialer Leistungen.

Im Endeffekt bedeutet dies für die Kolleginnen in den Betrieben: Sie sollen die Folgen der kapitalistischen Krise ausbaden, um die Profite der eigenen Ausbeuter zu schützen.

Und […]

Wir sind NICHT „das Volk“…

Wir sind NICHT „das Volk“…

Es gibt im Moment vor allem zwei deutsche Großprojekte im Inneren (von der Kriegsvorbereitung und den Bundeswehr-Auslandseinsätzen ein anderes mal), gegen die wir kämpfen müssen:

1. „Hartz IV“ und so weiter…

Der reale Angriff auf die Lebenslage der unteren Teile der Bevölkerung, vor allem auf die Erwerbslosen, und die Bedrohung der Mehrheit der Bevölkerung durch „Hartz IV“ ist das erste deutsche Großprojekt. In einer für die letzten 50 Jahre beispiellosen Operation sollen zudem weit über „Hartz IV“ hinaus erkämpfte Rechte und Sicherheiten der arbeitenden Teile der Bevölkerung eingeschränkt – kurz auf allen Ebenen, die Ausbeutung verschärft werden. Der Kampf der betroffenen und bedrohten Teile der Bevölkerung ist voll und ganz berechtigt… voll und ganz…???, WENN […]

Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!

Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!

Ganz klar, wenn es Proteste gegen Nazis gibt, dann beteiligen sich zusammen mit Antifas immer wieder auch GewerkschafterInnen der DGB-Gewerkschaften, u. a. aus der IG BAU, IG Metall, ver.di und GEW. Zumeist sind es lokale Gliederungen und vor allem auch junge GewerkschafterInnen. Ja, es gibt sogar ab und an unter dem Einfluss engagierter GewerkschafterInnen „zentral“ organisierte Seminare und Konferenzen „gegen rechts“ usw. (denen trotz schön klingender Sonntagsreden „gegen rechts“, gegenwärtig immer mehr der Geldhahn zugedreht wird).

Aber das ist nicht die ganze Wahrheit. Von Seiten der Gewerkschaftsführung und ihren Organen werden gleichzeitig in großem Maßstab zentral und gezielt Positionen gepuscht, die selbst „rechts“, die nationalistisch, […]

Gemeinsam kämpfen und streiken!

„Bildungsstreik meets Arbeitsstreik“ Gemeinsam kämpfen und streiken!

ln den letzten Wochen und Monaten gab es verschiedene kämpferische Bewegungen und Aktionen.

• Seit Anfang November protestierten Zehntausende Studentinnen und Schülerinnen in vielen Städten gegen die verschärften reaktionären Studien- und Lernbedingungen. Bundesweit wurden Dutzende Hörsäle, aber auch Schulen besetzt. Bei kämpferischen Demonstrationen wurden z. B. auch Straßenkreuzungen blockiert wie etwa am 17. 12. in Nürnberg. Die Polizei ging vielfach bei Demonstrationen mit brutaler Gewalt gegen die auf der Straße protestierenden Schülerinnen und Studentinnen vor wie etwa am 17. 11. in Essen und räumte Hörsäle wie z. B. in Tübingen und Frankfurt/M.

• Gleichzeitig gab es – von den bürgerlichen Medien zumeist totgeschwiegen oder nur am Rande erwähnt – Protestaktionen, spontane und […]

Solidarität und gegenseitige Unterstützung im Kampf gegen Ausbeutung, staatliche Unterdrückung und den Vormarsch der Nazis!

Solidarität und gegenseitige Unterstützung im Kampf gegen Ausbeutung, staatliche Unterdrückung und den Vormarsch der Nazis!

Die Schraube der Ausbeutung und des Sozialabbaus wurde und wird in den letzten Jahren massiv angezogen. Gerade auch mit Hilfe von verschärften, staatlich organisierten Unterdrückungsmaßnahmen (Hartz IV, 1-Euro-Jobs… ). Das spürt die große Mehrheit der Kolleginnen Tag für Tag am eigenen Leib, im Betrieb, als von Entlassung Bedrohte, als Leiharbeiterinnen, als Erwerbslose…

Der reale Angriff der Nazis auf der Straße ist seit Jahren Realität für alle, die nach Ansicht der Nazis „undeutsch“ sind. Ist Realität für die Antifas, die sich den Nazis entgegenstellen und es dabei massiv mit der Staatsgewalt zu tun bekommen und vielfach mit hohen Strafen überzogen werden. Mit Polizei-Großaufgeboten werden Woche […]

Gewerkschafterlnnen und Antifa gemeinsam den Kampf gegen den Nazi-Vormarsch und Staatsterror verstärken!

Auf der Straße und im Betrieb: Gewerkschafterlnnen und Antifa gemeinsam den Kampf gegen den Nazi-Vormarsch und Staatsterror verstärken!

 

Auf der Straße… Polizei-Großaufgebote setzen Woche für Woche Nazi-Aufmärsche gegen Proteste durch Frankfurt/Main:

Mit einem regelrechten Bürgerkriegsmanöver unter Aufgebot von 8. 000 Polizisten, Sondereinheiten und Hubschraubern wird am 7. Juli 2007 der Marsch von zirka 600 Nazis gegen den Protest und Widerstand von über 5. 000 Antifaschistinnen durchgesetzt. Unter staatlichem Schutz betreiben die Nazis ungehindert ihre offen antisemitische Hetze wie „Juden raus aus deutschen Straßen“, „BRD, Judenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt“.

Frankfurt ist kein Einzelfall. In Jena z. B. bahnte die Polizei am 15. 9. 2007 gegen den Protest von 3000 Antifaschistinnen 250 Nazis eine Gasse, um diesen […]

Solidarität mit den Kolleginnen von DC Berlin-Marienfelde, die seit Monaten selbstständig gegen „ERA“-Lohnraub kämpfen!

Solidarität mit den Kolleginnen von DC Berlin-Marienfelde, die seit Monaten selbstständig gegen „ERA“-Lohnraub kämpfen!

Seit Herbst 2006 kämpfen die Kolleginnen von DaimlerChrysler Berlin-Marienfelde gegen die drastischen „ERA“-Verschlechterungen. Sie haben sehr richtig festgestellt, dass ERA genutzt wird, um ihre Löhne und Gehälter deutlich zu senken und zugleich die Belegschaft zu spalten (z. B. durch Schlechterstellung der Neueingestellten). Vor allem aber haben sie eindeutig die richtigen Konsequenzen gezogen und sich das nicht gefallen lassen. Nachdem klar wurde, dass weder BR noch die VK-Leitung als Gremien noch die zuständigen IGM-Stellen bereit sind, ihren Protest zu organisieren, haben sie ihren Widerstand in die eigenen Hände genommen.

★ Als erster Höhepunkt zogen am 28. November 2006 rund 350 Kolleginnen aus allen wichtigen Hallen mit […]

„Es gibt keinen Mittelweg in dieser Frage der Ein- und Auswanderung“

Der internationale Sozialistenkongress in Stuttgart 1907: „Es gibt keinen Mittelweg in dieser Frage der Ein- und Auswanderung“

Wir als „GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion“ halten es für sehr wichtig, aus den geschichtlichen Erfahrungen für heutige Aufgaben zu lernen. Beim Studium der Redebeiträge, Anträge und Resolutionen des Internationalen Sozialistenkongresses in Stuttgart 1907 fällt auf, dass dieser Kongress gekennzeichnet war durch heftige Auseinandersetzungen. Dabei ging es darum, extrem chauvinistische und nationalistische Vorstöße zu bekämpfen und zurückzuweisen. Hochaktuell und aufschlussreich ist hierbei gerade auch die Kontroverse um die Haltung zur „Ein- und Auswanderung“. Diametral entgegen gesetzte Positionen standen sich gegenüber.

– Auf der einen Seite waren da die chauvinistischen und sogar direkt rassistischen Positionen. Ein Delegierter aus den USA forderte […]

Kampf gegen die Bundeswehr „kein Thema“?!

Kampf gegen die Bundeswehr „kein Thema“?!

Sowohl GewerkschafterInnen als auch Antifas kümmern sich – sagen wir bewusst auch selbstkritisch – viel zu wenig um den Kampf gegen die Kriegspolitik der Bundeswehr und die Militarisierung der gesamten Gesellschaft. Dieser Kampf wird aber immer dringlicher:

• In den letzten Jahren hat sich die deutsche Kriegspolitik dramatisch verschärft: 1995

erster direkter Kriegseinsatz der Bundeswehr in Bosnien, Beteiligung der Bundeswehr an dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999, Beteiligung am Angriffskrieg gegen Afghanistan 2001/2002, Bundeswehr als Besatzungsarmee v. a. in Kosovo/Kosova und Afghanistan, Aufbau von Militärstützpunkten in vielen Ländern; allein seit 1998 sind mehr als 100. 000 deutsche Sol-datlnnen im „internationalen Einsatz“. Und jetzt die weitere Offensive: Bundeswehr-Militäreinsatz im Kongo und Entsendung der Kriegsmarine ins […]

Frankreich brennt, Deutschland pennt?

Ça suffit – Es ist genug!! Kampf den deutschen Zuständen! Frankreich brennt, Deutschland pennt? Aktivistinnen aus Frankreich als Zeichen der Solidarität einladen, um aus ihren Erfahrungen zu lernen! Die Kämpfe in Frankreich solidarisch unterstützen! Aus den Kämpfen in Frankreich lernen!

Seit Mitte Januar haben sich in Frankreich massenhafte Kämpfe gegen die „CPE“ (Abschaffung des Kündigungsschutzes für unter 26jährige) entwickelt.

Hunderttausende Studentinnen, Schülerinnen gehen gemeinsam auf die Straße. Schulen und Unis werden dicht gemacht. 70% der insgesamt 84 französischen Universitäten bleiben geschlossen.

Im Laufe dieser Proteste entstand ein breites Bündnis unterschiedlicher Schichten. Arbeiterinnen, GewerkschafterInnen, Erwerbslose, Menschen aus verschiedenen Herkunftsländern haben sich angeschlossen, schalten sich in die Kämpfe ein. Sie demonstrieren gemeinsam, ideenreich und militant. Bahnhöfe, Autobahnen, Schulen und Unis werden […]

Was hat die Olympiade 1936 mit der WM 2006 zu tun?

Gegen den deutsch-nationalistischen Taumel: Was hat die Olympiade 1936 mit der WM 2006 zu tun? Über den Unterschied von „gleichsetzen“ und „vergleichen“

Im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ist ein nationalistischer Taumel inszeniert worden, wie er in den letzten Jahrzehnten so noch nicht da war. Noch nie wurden so viele schwarz-rot-goldene Fahnen geschwenkt und noch nie gab es so viel „Deutschland“-Gebrüll wie dieser Tage. Wir erklären daher ganz bewusst: Das ist der richtige Zeitpunkt, um an die Nazi-Olympiade 1936 zu erinnern.

Wir wissen, dass da sofort der Einwand kommt: „Aber ihr könnt doch nicht die Nazi-Olympiade vor 70 Jahren und die WM heute gleichsetzen! “ In der Tat gibt es gewichtige Gründe, warum es ganz falsch wäre, die Verhältnisse […]

Unser grundlegender Einwand gegen den Entwurf einer Plattform der Gewerkschaftslinken

Unser grundlegender Einwand gegen den Entwurf einer Plattform der Gewerkschaftslinken

Die im Plattformentwurf formulierten Positionen sind weitgehend akzeptabel, auch wenn man über dieses oder jenes streiten kann. Unsere entscheidende Kritik betrifft jedoch das, was nicht drin steht, was fehlt. Rein ökonomische Forderungen reichen für eine Plattform der Gewerkschaftslinken nicht aus!

Müssen wir hier wirklich begründen, dass und warum der unbedingt nötige Kampf gegen die Nazis zu den ureigensten Aufgaben aller linken GewerkschafterInnen gehört und von diesen gemeinsam mit den Antifas mit aller Konsequenz und Härte geführt werden muss?

Der reale Angriff der Nazis auf der Straße ist Realität für alle Teile der Bevölkerung in Deutschland, die nach Ansicht der Nazis „undeutsch“ sind. Hier ist die entschiedene Solidarität aller fortschrittlichen […]